Veröffentlichungen

(12. Mai 2020) Vierter Teil der Aufsatzreihe Maisack/Rabitsch im Amtstierärztlichen Dienst 1/2020

In der aktuellen Ausgabe 1/2020 der Zeitschrift „Amtstierärztlicher Dienst und Lebensmittelkontrolle“ ist die Fortsetzung der Aufsatzreihe unseres ersten Vorsitzenden Dr. Christoph Maisack zusammen mit Dr. Alexander Rabitsch erschienen.

Unter dem Titel „Transporte von Rindern und Schafen in Tierschutz-Hochrisikostaaten gehen weiter“ wird belegt, dass es bei den aktuell wieder diskutierten Tiertransporten in bestimmte Drittstaaten höchst wahrscheinlich ist, dass die dorthin transportierten Tiere dort unter tierquälerischen Bedingungen abgeladen und geschächtet werden.

Aus den in dem Aufsatz zitierten Quellen geht die ganz alltägliche Umgangsweise mit Rindern in verschiedenen Drittstaaten hervor. Insofern trifft die Argumentation der Tiertransporteure und deren Rechtsanwälte, dass tierquälerische Schlachtungen in den Bestimmungsländern nur Einzelfälle oder seltene Ausnahmen darstellen würden, nicht zu. Damit trifft auch das Argument, die Abfertigung von Tiertransporten in diese Länder durch Stempelung des Fahrtenbuchs sei nur eine berufstypische, neutrale und deswegen nicht strafbare Handlung, nicht zu. Von den genannten Rechtsanwälten ist selbst eingeräumt worden, dass von einer berufstypischen Handlung nicht mehr gesprochen werden könne, wenn aufgrund konkreter Informationen die hochgradige Wahrscheinlichkeit einer tierquälerischen Behandlung der transportierten Tiere nach ihrer Ankunft im Bestimmungsland bestehe. Diese Informationen, aus denen sich eine solche hochgradige Wahrscheinlichkeit ergibt, sind in dem beiliegenden Aufsatz enthalten.

Lena Hildermann / 12.05.2020
(11. Dezember 2019) Aufsatz über Videoüberwachung im Schlachthof von unserem Vorstandsmitglied Dr. Barbara Felde

In der aktuellen Ausgabe 12/2109 der FleischWirtschaft hat unser Vorstandsmitglied Dr. Barbara Felde einen Beitrag zur Möglichkeit der Videoüberwachung in Schlachthöfen (konkret: in den Bereichen Zutrieb und Tötung) geschrieben, der sich mit der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit befasst. Der Titel des Beitrags lautet „Keine unüberwindbaren Hindernisse“ und ist auf den Seiten 34-40 abgedruckt.

Lena Hildermann / 11.12.2019
(19. April 2019) Aufsatz von unserem Mitglied Ellen Apitz in der aktuellen NZV

In der Neuen Juristischen Zeitschrift für Verkehrsrecht (NZV 2019, 166) ist ein Aufsatz unseres Mitglieds Ellen Apitz erschienen zur der umstrittenen Frage, wann sich ein Kraftfahrer, der für ein Tier bremst, auf einen zwingenden Grund zum Bremsen (§ 4 I 2 StVO) berufen kann. Nur den, der sich auf einen zwingenden Grund berufen kann, trifft keine anteilige Haftung im Falle eines Auffahrunfalls. Eine spannende Rechtsfrage, bei der unterschiedlichste Argumente eine Rolle spielen.

Lena Hildermann / 19.04.2019
(16. Januar 2019) Dritter Teil der Aufsatzreihe von Dr. Christoph Maisack zusammen mit Dr. Alexander Rabitsch

Im aktuellen "Amtstierärztlichen Dienst und Lebensmittelkontrolle" - AtD 4/2018 auf den Seiten 209 bis 215 ist nun der dritte Teil der Aufsatzreihe von unserem Vorsitzenden Dr. Christoph Maisack zusammen mit Herrn Dr. Alexander Rabitsch aus Ferlach/Österreich, erschienen.

Der Titel des dritten Aufsatzes lautet "Zur Plausibilitätsprüfung nach Artikel 14 (1) a) ii) anlässlich der Genehmigung langer grenzüberschreitender Tiertransporte in Drittstaaten".

Darin werden - wie auch in den ersten beiden Teilen - aktuelle Probleme der Tiertransportpraxis beschrieben und insbesondere strafrechtliche Aspekte gewürdigt. Für Juristen ist dies ein sehr interessanter Ausflug ins Strafrecht - Allgemeiner Teil.

Lena Hildermann / 16.01.2019
(27. Oktober 2018) Zweiter Teil der Aufsatzserie zu Tiertransporten von Maisack/Rabitsch erschienen

Der zweite Teil der dreiteiligen Aufsatzserie von unserem Ersten Vorsitzenden Dr. Christoph Maisack zusammen mit dem Ferlacher Tierarzt Dr. Alexander Rabitsch ist im "Amtstierärztlichen Dienst" (Amtstierärztlicher Dienst und Lebensmittelkontrolle Heft 3/2018) erschienen.

Das Thema des zweiten Aufsatzes lautet

Genehmigung langer grenzüberschreitender Tiertransporte - Plausibilitätsprüfung nach Artikel 14 Abs. 1 Tiertransportverordnung.

In einer der nächsten Ausgaben des AtD wird der dritte Aufsatz erscheinen.

Lena Hildermann / 27.10.2018
(24. August 2018) Erster Teil aus der Artikelreihe zu Tiertransporten von Dr. Christoph Maisack zusammen mit Dr. Alexander Rabitsch

Als ersten Aufsatz einer dreiteiligen Aufsatz-Serie hat unser Erster Vorsitzender, Dr. Christoph Maisack zusammen mit Dr. Alexander Rabitsch den Aufsatz "Tiertransporte - Verlängerung der Beförderungsdauer durch illegales "Sammelstellen-Hopping" veröffentlicht.

Der erste der drei Aufätze ist in der 2. Ausgabe der Zeitschrift Amtstierärztlicher Dienst und Lebensmittelkontrolle (AtD) auf den Seiten 92 bis 95 erschienen.

Der zweite Teil der Aufsatzreihe folgt in einer der nächsten Ausgaben des Amtstierärztlichen Dienstes.

Lena Hildermann / 24.08.2018
(19. Dezember 2017) Untätige Behörden rechtfertigen Hausfriedensbruch - Kommentar von Barbara Felde

Einen Kommentar zum aktuellen Urteil des LG Magdeburg zum Eindringen in Tierställe zwecks der Dokumentation von Verstößen gegen das Tierschutzrecht hat unser Vorstandsmitglied Barbara Felde in der Zeitschrift Umwelt aktuell veröffentlicht.

Umwelt aktuell ist der Infodienst für europäische und deutsche Umweltpolitik des Deutschen Naturschutzrings e.V. (DNR). Die monatlich erscheinende Zeitschrift kann unter www.umwelt-aktuell.eu abonniert werden.

Den Kommentar zu dem Urteil des LG Magdeburg vom 11. Oktober 2017 (28 Ns 182 Js 32201/15 (74/17)) bzw. zu dem erstinstanzlichen Urteil des AG Haldensleben vom 26. September 2016 (3 Cs 224/15 (182 Js 32201/14)) können Sie hier abrufen.

Lena Hildermann / 19.12.2017
(23.02.2016)Zur Drittauflage des Kommentars von Hirt/Maisack/Moritz zum Tierschutzgesetz
Dr. Christoph Maisack Der Kommentar zum Tierschutzgesetz von Almuth Hirt, unserem Vorsitzenden Christoph Maisack sowie Johanna Moritz ist am 18. Dezember 2015 in der dritten Auflage erschienen.

Auf 1210 Seiten werden u. a. die Verhaltensbedürfnisse aller üblichen Nutztiere und die rechtlichen Voraussetzungen für ein behördliches Eingreifen gegenüber tierschutzwidrigen Vorgängen beschrieben. Ausführlich wird auch auf aktuelle und streitige Themen eingegangen, u. a. auf das rituelle betäubungslose Schlachten (Schächten, s. S. 248-266), auf die Zulässigkeitsvoraussetzungen für die Durchführung von Tierversuchen (s. S. 302-313, 331-349 und 352-360), auf zentrale Gesetzesbegriffe wie den "vernünftigen Grund" (s. S. 102-120 und 487-489) und auf das Gebot zu verhaltensgerechter Unterbringung von Tieren (s. S. 130-141) sowie den Umgang mit Fund- und herrenlosen Tieren (s. S. 55-60). Ein etwa 50 Seiten umfassendes Literaturverzeichnis sowie ein überaus umfangreiches Sachverzeichnis runden das Buch ab.

Lena Hildermann / 23.02.2016
Rechtliche Problemfelder bei der amtstierärztlichen Fortnahme von Tieren

Von Tierschützern wird immer wieder die (angebliche, vermeintliche, tatsächliche?) verzögerte oder untätige Reaktion der Veterinärbehörden bei der Beseitigung von als tierschutzwidrig angezeigten Sachverhalten beklagt. Amtsveterinäre fühlen sich wiederum durch die bürokratischen, verwaltungsrechtlichen und verwaltungsgerichtlichen Vorgaben und dadurch bedingten Verzögerungen in ihrer Arbeit behindert. In der Veranstaltungsreihe der Hessischen Landestierschutzbeauftragten „Tierschutzfälle vor Gericht“ 2011 wurde von Praktikern über die Möglichkeit der Fortnahme vernachlässigter Tiere nach § 16a TierSchG mittels Realakt referiert. Wörtlich wurde zusammengefasst: „Das sofortige Fortnehmen von Tieren durch einen Realakt ist ein probates und auch rechtlich zulässiges Mittel, um tierschutzwidrige Zustände sofort zu beenden. Es bedarf in diesem Falle keines Gutachtens eines Amtstierarztes und einer schriftlichen Verfügung, gegen die Rechtsmittel eingelegt werden kann, insbesondere ist ein sofortiger Vollzug nicht zu begründen“. Diese Vorgehensweise wurde derart als neuer „Wundertrank des Miraculix“ für die Praxis effizienter amtstierärztlicher Handlungen im Rahmen des § 16a angepriesen, dass der ebenfalls erfolgte Hinweis auf die Möglichkeit verwaltungsrechtlicher Gegenanträge fast unterging. Zutreffender Hintergedanke des Vortrags war sicher, dass die oft sehr formalistische Umsetzung eines Eingriffs mit Verwaltungsakt psychologisch das an sich aktiv agierende Veterinäramt in die Defensive drängt. Die lange erwogene und ggf vorher schriftlich angekündigte Maßnahme kommt häufig vor Gericht und könnte dann öffentlich als rechtswidrig eingestuft werden. Da schreckt der ATA leicht vor weiteren Aktivitäten zurück. Zu dieser Problematik hat unser Vorstandsmitglied Jost-Dietrich Ort eine Zusammenfassung der rechtlich korrekten und dennoch effektiven Möglichkeiten der Veterinätämter beim Betreten von Grundstücken und bei der Fortnahme von Tieren aus Tierschutzgründen verfasst, die in Amtstierärztlicher Dienst und Lebensmittelkontrolle 2012/III S. 179-184 erschienen ist.

Lesen Sie den Beitrag mit einer aktualisierenden Ergänzung.

Lena Hildermann / 29.06.2012